Am Donnerstag, 08. Dezember 2022 findet am Nachmittag die diesjährige Personalversammlung der Belegschaft der Gemeinde Münstertal statt. Das Rathaus und die Touristinformation ist deshalb am Nachmittag geschlossen.

 

Auf Initiative des Gemeinderates und Antrag der Gemeinde Münstertal wird im Zuge der L 130 „Rotenbuck“ im Bereich des Kindergartens St. Antonius die Geschwindigkeit in beide Fahrtrichtungen auf 30 km/h beschränkt, teilte die Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald mit.

Im besagten Bereich liegt der Zugang zum Kindergarten mit all seinen kritischen Begleiterscheinungen (Bring- und Abholverkehr mit vielfachem Ein- und Aussteigen, erhöhter Parkraumsuchverkehr etc.). Des Weiteren sind eine Bushaltestelle und eine Kapelle vorhanden. Aufgrund des Kurvenbereiches ist die Sicht leicht eingeschränkt. Deshalb wurde aus Verkehrssicherheitsgründen die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h erforderlich.

Der Naturkindergarten Münstertal hat Anfang Dezember offiziell seinen Betrieb aufgenommen. Bereits 8 der möglichen 20 Plätze sind bereits belegt.

Für die gute Zusammenarbeit und die rasche und unbürokratische Genehmigung bedankte sich der Geschäftsführer der Timeout-Stiftung (Träger des Kindergartens), Knut Wuhler. Ob bei der Anschaffung des Wagens, der Platzwahl oder bei den Genehmigungsverfahren: Die Stiftung habe immer die volle Unterstützung der Gemeinde bekommen.

Kontakt zum Träger: kitas@timeout.eu oder Tel. 0761 458 923 46. Weitere Infos unter https://www.timeout.eu/stiftung-kita.

Angebotsverbesserungen bei der Münstertalbahn

Durch Initiative von Bürger*innen und der Gemeinde Münstertal hat die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg uns mitgeteilt, dass folgende Angebotsverbesserungen der Münstertalbahn vorgesehen sind:

  • Sowohl der bislang in Staufen Süd endende Zug gegen 13:30 Uhr als auch jener gegen 15:30 Uhr auf Kosten des Landes Baden-Württemberg verlängert wird. Hierdurch sollen insbesondere im Schülerverkehr zusätzliche Heimfahrten ermöglicht werden.
  • Mehrere bislang als Leerzüge verkehrende Fahrten in den frühen Morgenstunden sollen nunmehr auch für den Fahrgastverkehr genutzt werden.
  • Die Abfahrtszeiten der Züge von Bad Krozingen nach Münstertal sollen so angepasst werden. Um einerseits neue Umsteigeverbindungen aus Freiburg zu schaffen und andererseits die bestehenden Verbindungen stabiler zu gestalten. Die Abfahrt der Züge in Bad Krozingen sollen künftig zur Taktminute 08 statt bislang 05 erfolgen.
  • Der sonntägliche Direktzug Münstertal – Freiburg – Münstertal soll im landesweiten Programm der touristischen „Freizeitexpress“-Züge (FEX) aufgenommen und dort ab 2023 als „FEX Münstertäler“ aktiv beworben werden.
  • An den schwach genutzten Stationen Oberkrozingen, Etzenbach und Hof soll nur noch bei Bedarf gehalten werden. Damit kann der Fahrplan auf der Münstertalbahn weniger Verspätungsanfällig gestaltet werden bzw. eventuelle Verspätungen besser abgebaut werden. Bi zu 30 mal am Tag stoppen die Züge dort derzeit, ohne dass ein Fahrgast ein- oder aussteigen möchte. Für die Fahrgäste dieser Stationen sollen keine Nachteile entstehen. Wenn der Lokführer einen Reisenden am Bahnsteig stehen sieht oder der Fahrgast – wie im Omnibus – seinen Ausstiegswunsch durch den Druck auf die Haltewunschtaste im Zug geäußert hat, wird selbstverständlich weiterhin gehalten.

Wir werden weiterhin im Austausch mit den Verkehrsbetrieben sein  und Verbesserungen bei der Münstertalbahn anstreben. Allen beteiligten ein herzliches Dankeschön für ihren Einatz.

Die Gemeinde Münstertal verleiht an Bürger*innen die Ehrenmedaille der Gemeinde Münstertal, die sich um das Münstertal verdient gemacht haben.

Konkrete Richtlinien für die Ehrung gibt es absichtlich nicht, da dies den Kreis der Preisträger*innen zu stark eingrenzen würde.

Auf Empfehlung aus der Bürgerschaft wurde als zweiter Preisträger Herrn Josef Pfefferle diese Ehre zu teil. Der Gemeinderat hat dies in einer seiner letzten Sitzungen einstimmig beschlossen.

Herr Josef Pfefferle ist unter den Einheimischen im Münstertal besser bekannt als der „Laile-Sepp“, einer der mit seiner berühmten Handharmonika, seinen Mitmenschen mit dem von

ihm mitgegründeten Handharmonikaclub (HHC) viel Freude bereitet hat.

Einige Jahre nach Kriegsende fand Josef Pfefferle eine Anstellung im Bürstenholzbetrieb von Johann und Oskar Riesterer im Ortsteil Ziegelplatz, dem er mit viel handwerklichem Geschick und Fleiß 35 Jahre lang diente. In den 1980er Jahren machte er sich als Aushilfskraft nützlich im Bürstenlehrbetrieb Mutterer in St. Trudpert. Seine Freizeit stellte Josef Pfefferle von Jugend an in den Dienst der Akkordeonmusik.

Bereits mit 12 Jahren erlernte er angesichts fehlender Ausbilder selbst das Spielen auf einer kleinen diatonischen Handharmonika. Im Jahre 1951 gehörte er zu den Mitbegründern des Handharmonikaclubs (HHC) Münstertal, dem Herr Pfefferle 30 Jahre lang als aktiver Musikant treu war. Seither greift der leidenschaftliche Musiker bei unzähligen weltlichen, kirchlichen und privat-familiären Anlässen in die Akkordeontasten. Die Auftritte der Trachtentanzgruppe hat er seit deren Gründung Ende der 1960er Jahre über Jahrzehnte hinweg regelmäßig musikalisch begleitet. Sein Können und seinen Fleiß wissen ebenso die Bergfreunde bei den damaligen traditionellen Köpflefesten und die Volksliedersänger in der Münsterhalde zu schätzen.

Herr Pfefferle ist niemand, der sich in den Vordergrund drängt. Nichtsdestotrotz hat er sich um die musikalische Kultur im Münstertal verdient gemacht.

Unter Anwesenheit seiner Familie und Vertreter*innen des HHC, die auch musikalisch gratulierten, und der Trachtentanzgruppe wurde ihm im Bürgersaal die Medaille durch Bürgermeister Rüdiger Ahlers überreicht.

Herr Pfefferle war sichtlich gerührt und freute sich sehr. In seiner bescheidenen Art sagte er, er sei überglücklich und habe nur seine Pflicht getan.  

 

 

 

Der nächste bundesweite Warntag findet am 8. Dezember 2022 statt. An diesem Aktionstag erproben Bund und Länder sowie die teilnehmenden Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden in einer gemeinsamen Übung ihre Warnmittel.

Ab 11:00 Uhr aktivieren die beteiligten Behörden und Einsatzkräfte unterschiedliche Warnmittel wie z. B. Radio und Fernsehen, digitale Stadtanzeigetafeln oder Warn-Apps.

Auf diese Weise werden die technischen Abläufe im Fall einer Warnung und auch die Warnmittel selber auf ihre Funktion und auf mögliche Schwachstellen hin überprüft. Im Nachgang werden von den Verantwortlichen gegebenenfalls Verbesserungen vorgenommen und so das System der Bevölkerungswarnung sicherer gemacht.

Der bundesweite Warntag dient weiterhin dem Ziel, die Menschen in Deutschland über die Warnung der Bevölkerung zu informieren und sie damit für Warnungen zu sensibilisieren.

 

Wie die Deutsche Post der Gemeinde Münstertal mitgeteilt hat, endet die Zusammenarbeit mit der bisherigen Inhaberin der Postagentur zum 31.01.2023.

Es soll zeitnah eine neue Filiale eingerichtet werden. Die Deutsche Post hat die Suche nach einem neuen Partner bereits aufgenommen.

Sollten Sie für einen Standort oder eine/n geeignete/n Partner/in Hinweise haben, melden Sie sich bitte bei der Gemeindeverwaltung unter gemeinde@muenstertal.de oder unter Tel. 07636 707 0.

Sanierung Stützmauer – Ankündigung von weiteren Maßnahmen 2023

Das Regierungspräsidium Freiburg hat uns mitgeteilt, dass sie beabsichtigt die Stützmauer mit der Bauwerksnummer 8113 548 (Teilbauwerk A und B) im Zuge der L 123 in Obermünstertal (Spielweg) im Bereich des Anwesens „Obere Gasse 26“ zu sanieren, da im Rahmen der Bauwerksprüfungen der Zustand beider Teilbauwerke mit einer 3,5 benotet wurde.

Die Ausführung der Maßnahme ist in zwei Bauabschnitte aufgeteilt, da Arbeiten in den Wintermonaten nur eingeschränkt bis gar nicht ausgeführt werden können.

Der erste Bauabschnitt ist aktuell in Bearbeitung und Fertigstellung ist bis Ende des Jahres, spätestens bis Ende Januar 2023 geplant. Im Zuge des ersten Abschnittes erfolgte die Stützmauersanierung. Die Standsicherheit der Mauer wird nun über Mikropfähle gewährleistet.

Für den ersten Bauabschnitt wurde eine halbseitige Straßensperrung mit Ampelschaltung eingerichtet, was u.E. den Verkehr nur geringfügig beeinflusst.

Im Rahmen des zweiten Bauschnittes ist der Abbruch der gesamten Brüstung, die Herstellung eines Kopfbalken mittels Rückverankerung, die Montage einer Leitplanke und die Fahrbahndeckenerneuerung geplant. Ziel der Maßnahme ist es, die Verkehrssicherheit gemäß aktuellem Stand der Technik wieder herzustellen, da die bestehende Konstruktion die heutigen Anforderungen nicht mehr erfüllt.

Für die Ausführung des zweiten Bauabschnittes ist größtenteils ebenfalls eine halbseitige Straßensperrung mit Ampelschaltung vorgesehen, analog zum ersten Bauabschnitt.

Für die Herstellung des neuen Kopfbalkens im engen Kurvenbereich ist die Einhaltung der Mindestfahrbahnbreite nicht möglich, weshalb im Zuge dieser Arbeiten eine Vollsperrung veranlasst werden muss. Darüber hinaus ist für die Fahrbahndeckenerneuerung ebenfalls eine Vollsperrung erforderlich, da die Fahrbahn über die gesamte Straßenbreite ausgetauscht wird.

Die beiden Vollsperrungen zwischen Obere Gasse und Oberneuhof im Zuge der L 123 finden in unterschiedlichen Zeiträumen statt.

Für die aufgrund der engen Platzverhältnisse im Kurvenbereich notwendigen Vollsperrung, ist aktuell für vier Wochen im Juli/August 2023 geplant.

Für die Sperrung im Zuge der Fahrbahndeckenerneuerung sind laut Regierungspräsidium voraussichtlich lediglich zwei Tage im Oktober/November erforderlich.

Die Umleitungsstrecke für die Vollsperrung soll von Münstertal kommend über die K 4957 (Storen) und die L 126 in Richtung Todtnau und die B 317 in Richtung Schönau und umgekehrt erfolgen. Die L 123 wurde bereits im Jahr 2019/2020 im Zuge einer vorangegangenen Instandsetzungsmaßnahme gesperrt. Die Umsetzung der im kommenden Jahr erforderlichen Vollsperrung erfolgt analog zur Baumaßnahme im Jahr 2019/2020.

Fahrzeuge, die 3,5 t überschreiten werden großräumig über Freiburg und Müllheim umgeleitet. Grund hierfür sind die Einschränkungen auf der K4957 (Storen). 

Anwohner können selbstverständlich die L 123 weiterhin, bis auf den durch die Baumaßnahme gesperrten Bereich, nutzen.

Die Gemeindeverwaltung möchte die Bürger*innen frühzeitig über diese Maßnahme informieren. Gleichzeitig ist sie in Gesprächen mit dem RP, um die Unannehmlichkeiten so gering wie möglich zu halten. Geplant ist – Stand heute- dass Anfang 2023 das Thema öffentlich in einer Gemeinderatssitzung mit Vertreter*innen des Regierungspräsidiums Freiburg erörtert wird.

Abgabefrist zur Grundsteuer Feststellungserklärung wurde bis zum 31.01.2023 verlängert!

Mitteilung des Gemeinsamen Gutachterausschusses Markgräflerland-Breisgau

Informationen und Handlungsempfehlungen für Grundstückseigentümer

Die Reform der Grundsteuer wurde aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes notwendig. Deshalb wurde im November 2020 das „neue“ Grundsteuergesetz des Bundeslandes Baden-Württemberg erlassen. Die Umsetzung erfordert jedoch die Mitwirkung der betroffenen Bürger.

Bis zum 31. Januar 2023 müssen die Steuerpflichtigen ihre sogenannte „Feststellungserklärung“ für die Grundsteuer-Hauptfeststellung zum 1. Januar 2022 bei ihrem zuständigen Finanzamt per ELSTER abgeben. Dies ist seit dem 1. Juli 2022 möglich.

Ab Juli 2022 werden auf der Internetseite https://finanzamt-bw.fv-bwl.de/Grundsteuer-neu weitere Informationen und erforderliche Daten zur Abgabe der Feststellungserklärung zu finden sein. Auf die Bodenrichtwerte der jeweiligen Kommunen kann hierüber dann  ebenfalls zugegriffen werden. Darüber hinaus gibt es bereits jetzt auf der Webseite des Finanzministeriums ein umfassendes FAQ mit Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um die Grundsteuerreform sowie ein kurzes Erklärvideo für Eigentümerinnen und Eigentümer. In Ergänzung dazu können allgemeine Fragen dem virtuellen Assistenten der Steuerverwaltung unter www.steuerchatbot.de gestellt werden.

In diesem Flyer sind alle wichtigen Informationen zusammengefasst:

Die neue Grundsteuer für Baden-Württemberg

Informationen zu den Bodenrichtwerten

Erklärvideo

Die Verwaltung erhält Anfragen bezüglich der derzeit versendeten Grundsteuermessbetragsbescheide für Hauptveranlagungen auf den 01.01.2025. Die Steuermessbeträge können erheblich höhere Werte als bisher aufweisen. Verbunden mit den aktuellen Hebesätzen für die Grundsteuer würden sich deutlich höhere Steuerbeträge ergeben.

Die mit der Grundsteuerreform verbundene geänderte Ermittlung der Grundsteuermessbeträge macht eine Anpassung der Hebesätze notwendig. Über die Anpassung der Hebesätze wird voraussichtlich erst im Jahr 2024 bzw. mit Erlass der Haushaltssatzung 2025 entschieden. Grundsätzlich haben sich die kommunalen Landesverbände zur Aufkommensneutralität bekannt, d.h. anhand der Gesamtsumme der Messbeträge wird errechnet, wie hoch der Hebesatz sein muss um zumindest das bisherige Aufkommen an Grundsteuer zu erreichen. Im Einzelfall kann es auch bei Aufkommensneutralität zu Erhöhungen kommen.

Sollte es aufgrund eines erhöhten Finanzbedarfs der Gemeinde notwendig sein das Grundsteueraufkommen zu steigern, obliegt es natürlich dem Gemeinderat den Zeitpunkt zu bestimmen. Falls dies dann mit der Anwendung des neuen Grundsteuerrechts zusammenfallen würde, ist die Gemeinde bemüht dies so transparent wie möglich darzustellen.

Ein Einspruch gegen die Festsetzung des Grundsteuermessbetrags durch das Finanzamt hat keinen Einfluss auf das Hebesatzrecht der Gemeinde. Dieser ist nur sinnvoll, wenn er sich gegen die Ermittlung des Grundsteuermessbetrages richtet. Die Festsetzung der Grundsteuer erfolgt durch die Gemeinde per Bescheid, gegen den ggf. ebenfalls Einspruch eingelegt werden kann.

Hier gibt es auch ein FAQ: https://fm.baden-wuerttemberg.de/de/steuern/grundsteuer/faq-zur-grundsteuer/

Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) saniert eine rund 250 Meter lange Stützmauer an der L 123 in Münstertal-Spielweg (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) in zwei Bauabschnitten. Am 13. Juni beginnen die Bauarbeiten des ersten Abschnitts, die voraussichtlich bis Ende des Jahres dauern. In dieser Zeit wird der betroffene Straßenabschnitt halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird per Ampel an der Baustelle vorbeigeführt. Das Tempo im Baustellenbereich wird auf 50 Stundenkilometer beschränkt. Die Ausführung des zweiten Bauabschnittes ist für 2023 geplant.

Wie das RP mitteilt, wurde die Stützmauer aus Natursteinen bei einer Bauwerksprüfung mit der Zustandsnote 3,5 bewertet. Das heißt, sie ist sanierungsbedürftig und muss nun umfangreich erneuert werden. Im Rahmen der Sanierung wird das gesamte Bauwerk neu verfugt und verpresst. Die Standsicherheit der Stützmauer wird zukünftig über Mikropfähle gewährleistet, deren Köpfe hinter der Mauerinnenseite liegen und in neu erstellte Betonplomben eingebunden sind. Die sanierte Mauer selbst übernimmt dann keinen bis nur noch einen geringen Anteil der von der Straße und dem Hang einwirkenden Last. Durch diese Vorgehensweise kann das Erscheinungsbild der bestehenden Mauer in vollem Umfang erhalten werden.

Die Kosten des ersten Bauabschnitts liegen bei rund 780.000 Euro. Das RP hat die Firma Bau-Sanierungstechnik GmbH aus Gernsheim mit den Bauarbeiten beauftragt.

Die Kampagne „CLEVERLÄND – Zusammen Energie sparen“ ruft in einem breiten Bündnis aus Baden-Württemberg zum Energiesparen auf. Auf einer Roadshow durchs ganze Land geben Expertinnen und Experten Tipps, wie man möglichst clever und effizient Energie einsparen kann.

Weitere Infos unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/cleverlaend/ und im Energiesparbüchle.

 

Das deutsche Stromnetz gilt als sicher und stabil!

Längere Stromausfälle sind hierzulande zwar sehr selten, aber nicht völlig ausgeschlossen. Mit etwas Vorbereitung ist man für diesen Ernstfall aber gerüstet.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat für eine vorbeugende Planung der Bürgerinnen und Bürger einen Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen erstellt. Darin enthalten ist eine persönliche Checkliste, die bei der Kontrolle der eigenen Notfallvorsorge hilft.

Ratgeber Katasthrophenschutz:  https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Fuer-alle-Faelle-vorbereitet/fuer-alle-faelle_node.html

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Liebe Eltern, wenn man die Verantwortung für ein Neugeborenes übernommen hat, verändern sich Perspektiven und Anschauungen. Die Themen Umweltschutz und Nachhaltigkeit rücken oft mehr in den persönlichen Fokus. Einen großen Beitrag zum Thema Müllvermeidung können Stoffwindeln leisten. Bei einer durchschnittlichen Wickeldauer von 3 Jahren kann man davon ausgehen, dass Ihr Neugeborenes gut 5000 Wegwerfwindeln verbraucht, die gut 1.000 kg Müll verursachen.

Moderne Stoffwindeln können dazu eine gute Alternative darstellen. Sie sind einfach unterstützend in der Handhabung, für mehrere Kinder nutzbar, auf Dauer gesehen deutlich günstiger und nach dem Ende der Wickelzeit wiederverkäuflich. Diese Dinge machen sie trotz Waschen zu einer umweltfreundlicheren Alternative.

Die Gemeinde Münstertal möchte mit dem Windelbonus einen kleinen Beitrag zum Umweltschutz leisten und auch Familien hierdurch unterstützen.

Gewährt werden ab dem 01.01.2022 Zuschüsse an Eltern, die Ihre Kinder mit Stoffwindeln wickeln.

Pro Kind wir ein einmaliger Zuschuss von 50,00 Euro pro Kalenderjahr gewährt bis zum Alter von 2 Jahren (maximale Förderung 100,00 Euro). Die Antragstellung ist jeweils ab dem 01.03. des jeweiligen Jahres und nur für das Vorjahr möglich. Hauptwohnsitz des Kindes muss in Münstertal sein. Kinder dürfen bei Antragstellung nicht älter als 24 Monate sein.

Notwendig ist jährlich ein formloser schriftlicher Antrag (Namen, Adresse, Bankverbindung), Quittungen oder Belege über gekaufte Stoffwindeln oder des Windeldienstes (nicht älter als 6 Monate) und eine Kopie der Geburtsurkunde.

Ein Rechtsanspruch auf Gewährung des Zuschusses besteht nicht (siehe Richtlinien zum Stoffwindelbonus).

Ihre Gemeinde Münstertal

Verwilderte und herrenlose Katzen werden für Tierschützer und Kommunen zu einem immer größer wachsenden Problem. Einerseits geht es um das Wohl der Tiere, die oft in einem denkbar schlechten Gesundheitszustand sind und sich unkontrolliert vermehren – andererseits um steigende Kosten für Tierschutzvereine und die Gemeinden, die für die Kosten herrenloser Katzen aufkommen. Mit einer Katzenschutzverordnung möchte die Gemeinde Münstertal nun diesem Problem besser beikommen.

Kern des Problems ist die fehlende Kastration bei vielen Katzen, vor allem bei Freigängern, die einem Haushalt zugerechnet werden können und nicht als herrenlos gelten. Bei Katzen, die nicht identifiziert werden können, hat die Gemeinde oder der Tierschutzverein bisher die Kosten übernommen. Jetzt komme man aber an finanzielle Grenzen. Aber nicht nur weibliche Katzen müssten kastriert werden, sondern auch die Kater. Ein Kater könne mehr als ein Dutzend Katzen pro Nacht und Tag decken. Die Eigentümer*innen sind sich dieser Tatsache oft nicht bewusst.

Deshalb setzt die Gemeinde auf die Katzenkennzeichnungspflicht, die bereits seit 18 Jahren besteht – und von der vielen Katzenhalter*innen offenbar nichts wissen oder sie zumindest ignorieren. Mit der Katzenschutzverordnung soll die Chippflicht, die der schnelleren Identifikation dient, besser durchsetzt werden.

Gleichzeitig lassen sich hierdurch die Katzenbesitzer*innen besser in die Pflicht nehmen. Kommunen, in deren Bereich herrenlose Tiere aufgegriffen werden, müssen für die Kosten der Erstversorgung durch einen Tierarzt und für eine bis zu vierwöchige Unterbringung aufkommen. Und diese Kosten sind in den vergangenen Monaten bei der Gemeinde Münstertal auch größer geworden. Die Katzenschutzverordnung eröffnet nun die Möglichkeit, die Kosten den Besitzer*innen in Rechnung zu stellen, weil die Katzen wegen der Identifikationspflicht besser zugeordnet werden können. Oberstes Ziel bleibt die deutliche Reduzierung umherstreunender Katzen.

Katzenhalter haben nun Zeit bis zum 31.07.2022, die Pflicht zur Kastration und Kennzeichnung durch einen Mikrochip oder eine Tätowierung im Ohr sowie zur Registrierung umzusetzen.

Amtliche Bekanntmachungen

 

Das Grundbuchamt wurde im Zuge der Aufhebung der kommunalen Grundbuchämter vom Land Baden-Württemberg übernommen. Zentraler Sitz der neuen, auch für…

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Öffentlich-rechtliche Vereinbarung  zur Bildung eines

gemeinsamen Gutachterausschusses „Markgräflerland-Breisgau“

zwischen der Stadt Müllheim

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Ob es nötig ist, Ihren Führerschein umzutauschen, hängt davon ab wann Ihr Führerschein ausgestellt wurde, und nicht davon, wann Sie den Führerschein…

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