Neues aus der Gemeinde

 

Die Gemeinde Münstertal sucht für das Schuljahr 2017/2018 (ab September 2017) zwei Mitarbeiter/innen

 

  • für den Bundesfreiwilligendienst
  • für ein...
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Bebauungsplan „Hof“  – 3. Änderung und Erweiterung  sowie

örtliche Bauvorschriften mit Umweltbericht (Scoping)

 
Änderungsbeschluss nach §§ 2...

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Hier finden Sie den Antrag zur Anmietung gemeindeeigener Räumlichkeiten und den Antrag auf Erteilung einer gaststättenrechtlichen Erlaubnis. Außerdem...

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Frau Christina Grimm, Sozialdienst für Flüchtlinge, Caritasverband Breisgau-Hochschwarzwald bietet immer

 

donnerstags von 14:00-16:00 Uhr

in...

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Im Zuge der Renovierung der Belchenhalle wurde im Hallenbereich eine induktive Höranlage eingebaut. Sie hilft Hörsystemträgern Sprache und Musik, die...

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Belchen
Gstiehl Bauernhöfe
Rathaus
St. Trudpert

Ortsrecht

Bund und Länder können für ihre Wirkungsbereiche Rechtsvorschriften (Gesetze und Rechtsverordnungen) erlassen.
Im Rahmen ihres Selbstverwaltungsrechts steht es auch den Städten und Gemeinden zu, örtliche Gesetze (Satzungen) und Rechtsverordnungen zu erlassen. Alle Regelungen dieser Art auf Gemeindeebene werden unter dem Begriff "Ortsrecht" zusammengefasst. Satzungen und Rechtsverordnungen werden durch den Gemeinderat beschlossen und öffentlich bekanntgemacht.


Folgende Satzungen und Rechtsverordnungen gelten in Münstertal

Abwassersatzung

regelt den Anschluss- und Benutzungszwang an die öffentliche Abwasserversorgung sowie den Abwasserversorgungsbeitrag und die Benutzungsgebühr.

PDF Abwassersatzung

PDF 1. Änderung zur Abwassersatzung

PDF 2. Änderung zur Abwassersatzung

PDF 3. Änderung zur Abwassersatzung

PDF 4. Änderung zur Abwassersatzung

Die Satzung tritt am 01.01.2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Abwasserversorgungssatzung vom 01.04.2004 außer Kraft.

 

 

 


 

Deckgebührensatzung
Regelt die Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen der Vatertierhaltung

PDF  Deckgebührensatzung
Diese Gebührenordnung tritt amt 01. April 2004 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Deckgebühren- und Deckumlagesatzung vom 3. Mai 1988 außer Kraft.
Erschließungsbeitragssatzung
regelt die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

PDF  Erschließungsbeitragssatzung
Die Satzung tritt am 16.11.2009 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Erschließungsbeitragssatzung vom 01.04.2004 außer Kraft.
Euroanpassungssatzung

regelt die Anpassung der örtlichen Satzungen an den EURO


PDF  Euroanpassungssatzung

Euroanpassungssatzung vom 12. November 2001
Gestaltungssatzung  
Örtliche Bauvorschriften zur 
Durchführung baugestalterischer
Absichten zur Erhaltung und Gestaltung des Ortsbildes aufgrund   § 74 LBO

PDFGestaltungssatzung 
Die Satzung tritt am 25.11.2016 in Kraft
Friedhofssatzung

enthält die Ordnungs- und Bestattungsvorschriften und regelt die Grabstätten und Grabmale

 

PDF   Friedhofssatzung 03.06.2003

PDF   Änderung 06.10.2008

PDF   Änderung 14.09.2009

PDF   Änderung 15.02.2016

Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung vom 03. Juni 2003. Änderungen zur Friedhofssatzung vom

 

06.10.2008

14.09.2009

15.02.2016

Gebührenordnung für die Benutzung der Belchenhalle Münstertal mit Foyer
regelt die Gebühren für die Benutzung der Belchenhalle mit Foyer zur teilweisen Deckung des entstehenden Aufwandes
PDF  Gebührenordnung
Gebührenordnung
vom 01. Dezember 2010
Gebührenordnung für die Benutzung der Räumlichkeiten im Dachgeschoss des Kindergartens Obermünstertal
regelt die Gebühren für die Benutzung der Benutzung der Räumlichkeiten im Dachgeschoss des Kindergartens Obermünstertal zur teilweisen Deckung des entstehenden Aufwandes
PDF  Gebührenordnung
Gebührenordnung
vom 24. Mai 2004
Hauptsatzung
regelt Zuständigkeiten zwischen dem Gemeinderat bzw. seinen Ausschüssen und dem Bürgermeister
PDF  Hauptsatzung
Satzung mit den wichtigsten
organisatorischen Grundlagen für die Gemeindeverfassung vom 12. November 2001
Hauptsatzungsänderung
enthält alle Änderungen der Hauptsatzung
PDF  Hauptsatzungsänderung
Beschlussfassungen zur Änderung der Hauptsatzung vom 23. Oktober 2002
Hundesteuersatzung
Änderung zur Hundesteuersatzung
PDF  Hundesteuersatzung
Diese Satzung tritt am 01. Januar 2017 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 09. Dezember 1996 mit allen Änderungen außer Kraft.
Kleinkläranlagen u. geschlossenen  Gruben -Entsorgungssatzung

regelt die Entsorgung von Schlamm aus Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben

  PDF  Entsorgungssatzung

Satzung und Gebührenordnung von 03.11.1999 und Änderungen zu den Gebühren vom 20.02.2006.
Kurtaxesatzung

regelt die Erhebung der Kurtaxe zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung und Unterhaltung von Erholungseinrichtungen

für die Durchführung von Veranstaltungen

PDFKurtaxesatzung

 

Die Satzung tritt am 01.01.2017 in Kraft.

Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung

Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz von Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern.
PDF  Polizeiliche Umweltschutz-

      Verordnung

Die Satzung tritt am 12.03.2005 in Kraft.
Gleichzeitig treten die Polizeiverordnungen, die dieser Polizeiverordnung entsprechen oder widersprechen, außer Kraft.
Verwaltungsgebührensatzung

regelt die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen

PDF Verwaltungsgebührensatzung

Diese Satzung tritt am 01.07.2016. Zu gleicher Zeit treten die Verwaltungsgebührensatzung vom 15. September 1997 (mit allen späteren Änderungen) und alle sonstigen dieser Satzung entsprechenden oder widersprechenden Vorschriften außer Kraft.

Wasserversorgungssatzung

regelt den Anschluss- und Benutzungszwang an die öffentliche Wasserversorgung sowie den Wasserversorgungsbeitrag und die Benutzungsgebühr.
PDF Wasserversorgungssatzung

PDF Änderung zur  Wasserver-              sorgungssatzung

Die Satzung tritt am 01.04.2004 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Wasserversorgungssatzung vom 28.11.1994 außer Kraft.

 

Die Änderungssatzung tritt zum 01.01.2017 in Kraft.

  

Zweitwohnungssteuersatzung

Die Gemeinde Münstertal erhebt eine Zweitwohnungssteuer als örtliche Aufwandssteuer.
PDF Zweitwohnungssteuersatzung

 

Die Satzung tritt zum 01.01.2017 in Kraft.  Gleichzeitig tritt die Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer vom 13.03.2006 mit allen Änderungen außer Kraft.

  


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